Patent Muster anmelden

Die Vorbereitung einer Patentanmeldung für Geschmacksmuster und die Durchführung des Verfahrens im USPTO zur Erlangung des Patents ist ein Unternehmen, das die Kenntnisse des Patentrechts und der Patent- und Markenamtspraxis und -verfahren erfordert. Ein speziell auf diesem Gebiet geschulter Patentanwalt oder -vertreter ist am besten in der Lage, den größten Patentschutz zu gewährleisten, auf den der Anmelder Anspruch hat. Es wäre klug, die Dienste eines eingetragenen Patentanwalts oder -vertreters in Anspruch zu nehmen. Eine Vertretung ist jedoch nicht erforderlich. Ein sachkundiger Antragsteller kann seinen eigenen Antrag erfolgreich verfolgen. Zwar können Personen, die nicht in diese Arbeiten berufen sind, in vielen Fällen ein Patent erhalten, doch gibt es keine Gewähr dafür, dass das erhaltene Patent das jeweilige Geschmacksmuster angemessen schützen würde. Für Uneingeweihte: Ein Patent ist eine Art Monopol, das die Regierung Erfindern für einen bestimmten Zeitraum gewährt, was dem Erfinder das ausschließliche Recht zur Herstellung, zum Verkauf, zur Verwendung oder anderweitigen Vorteil einräumt. Grundsätzlich stellt es sicher, dass niemand sonst Ihr einzigartiges Design/Ihre Idee stehlen kann. Die Regeln (Kodex der Bundesverordnungen) für die Zeichnungsoffenlegung einer Geschmacksmusterpatentanmeldung lauten: (1) Schwarzweiß. Fotografien, einschließlich Fotokopien von Fotografien, sind in Gebrauchs- und Geschmacksmusteranmeldungen normalerweise nicht gestattet. Das Amt akzeptiert jedoch Fotografien in Gebrauchs- und Geschmacksmusterpatentanmeldungen, wenn Sie nur dann das praktikable Medium zur Veranschaulichung der beanspruchten Erfindung sind. Zum Beispiel Fotografien oder Photomikroskope von: Elektrophoresegelen, Flecken (z. B.

immunologische, westliche, südliche und nördliche), Auto-Röntgenaufnahmen, Zellkulturen (gefärbt und unbefleckt), histologische Gewebequerschnitte (gefärbt und unbefleckt), Tiere, Pflanzen, In-vivo-Bildgebung, Dünnschichtchromatographieplatten, kristalline Strukturen und, in einer Designpatentanmeldung, ornamentale Effekte sind akzeptabel. Lässt der Gegenstand der Anmeldung die Veranschaulichung durch eine Zeichnung zu, so kann der Prüfer anstelle des Fotos eine Zeichnung verlangen. Die Fotografien müssen von ausreichender Qualität sein, damit alle Angaben in den Fotografien im gedruckten Patent reproduzierbar sind.